Operation „Gegossenes Blei“
Militärischer Erfolg oder Beitrag zur strategischen Schwächung Israels?
Gastbeitrag von Andreas Dawidzinski
Der Beginn der israelischen Militäroperation am 27. Dezember kam
für die Hamas-Führung überraschend. Die militärischen
Einrichtungen der Organisation wurden empfindlich getroffen. Innerhalb
von vier Minuten zerstörten israelische Kampfflugzeuge die schon
lange vorher identifizierten wichtigsten Objekte. Es heißt, an dem
ersten Tag der Militäraktion seien über 200 Palästinenser
getötet worden - die höchste Opferbilanz an einem Tag während
des ganzen Feldzuges. Soweit sie den Attacken entkommen konnten, tauchten
die Hamas-Führer in den Untergrund ab.
Das Täuschungsmanöver der Israelis war also erfolgreich. Denn
der Öffentlichkeit und damit auch der Hamas, deren Kerntruppe auf
rund 3.500 Kämpfer geschätzt wird, war der Eindruck vermittelt
worden, das israelische Kabinett werde erst einen Tag später - am
28. Dezember - über eine militärische Reaktion auf den Beschuss
von Kassam-Raketen beraten. Dabei war die Entscheidung schon längst
gefallen.
Anders als im Sommer 2006 beim Libanon-Feldzug hatte sich die israelische
Führung diesmal auf die Militäroperation im Gaza-Streifen gründlich
vorbereitet. Es handelte sich keineswegs um eine spontane Vergeltungsaktion.
Die Voraussetzungen für die Operation „Gegossenes Blei“ waren schon
Monate vorher geschaffen worden. Seit Abzug der Israelis aus dem Gaza-Streifen
wurde das israelische Kernland immer wieder mit Kassam-Raketen beschossen.
Dieser Beschuss wurde zu Recht von der Bevölkerung als nicht hinnehmbarer
Terror betrachtet – die Kassam-Raketen stellten allerdings für Israel
keine existenzielle Bedrohung dar. Ein Ende dieses Beschusses zu erreichen,
war daher nicht das alleinige Ziel der Militäroperation.
Das zentrale Motiv für die Militäraktion war vielmehr, den
Nimbus der Überlegenheit und Unbesiegbarkeit der israelischen Streitkräfte
in der Region wiederherzustellen. Und zwar gegenüber der arabischen
Welt, aber auch gegenüber der eignen Gesellschaft.
Denn der Ausgang des Libanon-Feldzuges im Sommer 2006 war für die
israelischen Streitkräfte ein Desaster. Die eingesetzte Winograd-Untersuchungskommission
hatte zahlreiche Defizite festgestellt. In dem 34-Tage-Krieg wurden über
100 israelische Soldaten getötet, außerdem mehr als 40 israelische
Zivilisten - vor allem durch Raketenangriffe der Hisbollah. Verteidigungsminister
Peretz und der Generalstabschef Halutz mussten damals ihren Hut nehmen.
Nur Ministerpräsident Olmert trotzte allen Rücktrittsforderungen.
Die Hisbollah im Libanon rühmte sich nach Ende des Krieges den Sieg
gewohnten israelischen Streitkräften die Stirn geboten zu haben.
Für arabische Fundamentalisten hatten sich die hochgerühmten
israelischen Streitkräfte als Papiertiger entlarvt. Die Dominanz
und Überlegenheit der israelischen Militärmaschine war in Frage
gestellt worden. Für Jerusalem eine fatale Entwicklung, die man nicht
hinnehmen wollte. Denn überlegene Streitkräfte sind seit jeher
das wichtigste Instrument der israelischen Sicherheitspolitik.
Für Regierungschef Olmert ging es im Gaza-Krieg daher auch darum,
zu zeigen, aus den Fehlern des Libanon-Krieges gelernt zu haben. Olmert
bei Beginn der Bodenoffensive Anfang des Monats:
O-Ton Olmert (overvoice)
„Heute Morgen kann ich jedem einzelnen von Ihnen in die Augen sehen
und sagen, dass die Regierung alles getan hat, bevor sie sich zu dieser
Offensive entschieden hat. Dies ist eine unvermeidliche Offensive.“
Der Ausgang des Libanon-Feldzuges nagte auch am Selbstverständnis
des Militärs. Gabi Ashkenazi ist seit zwei Jahren Generalstabschef.
Bereits kurz nach Amtsantritt sagte der Drei-Sterne-General, sein Ziel
sei, sicherzustellen, dass im Falle eines erneuten Krieges niemand mehr
am Ende die Frage stellen müsste, wer diesen Krieg gewonnen habe.
Es galt also, die Abschreckung wiederherzustellen. Mit dem Verlauf der
Operation „Gegossenes Blei“ war Ashkenazi sehr zufrieden. Vor Piloten
der Luftwaffe sagte der Generalstabschef während der Kämpfe:
O-Ton Ashkenazi (overvoice)
„Das Ergebnis der Operation muss eine Schwächung der Hamas sein.
Die Abschreckung muss gestärkt werden. Und es müssen die Voraussetzungen
für eine bessere Realität geschaffen werden.“
Die israelische Regierung wollte sicherstellen, dass sich bei der Hamas
die Erkenntnis durchsetzt, dass sie Israel nicht länger ungestraft
bedrohen oder angreifen kann. Außenministerin Livni machte klar,
dass es vor allem darum ging, eine ganz neue Ausgangslage zu schaffen.
Livni Anfang des Monats, auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit EU-Vertretern
in Jerusalem:
O-Ton Livni (overvoice)
„Vor der Militäroperation lautete die Gleichung: Wenn Hamas Israelis
angreift, dann hält sich Israel zurück. Das hat sich mit dem
Beginn der Militäroperation geändert. Diese alte Gleichung
wird es nun nicht mehr in der Region geben. Wenn Israel angegriffen
wird, dann wird Israel zurückschlagen. Israel wird antworten. Denn
dies ist ein sehr langer Kampf gegen den Terror.“
Aus israelischer Sicht ist das militärische Vorgehen gegen die Hamas
mit dem Kampf der USA gegen die Aufständischen in Afghanistan und
im Irak vergleichbar. Die Bemühungen Jerusalems, die Hamas u.a. durch
die Abriegelung des Gazastreifens zu schwächen und zu isolieren,
waren zuvor erfolglos geblieben. Mit der Militäraktion sollten die
Radikal-Islamisten durch einen Waffengang nicht nur geschwächt werden
– Ziel war außerdem, sie abzuschrecken. Allerdings gibt es unter
Strategie-Experten erhebliche Zweifel, ob sich fanatische Fundamentalisten
und Terroristen durch den Einsatz militärischer Instrumente wirksam
von Anschlägen abhalten lassen. Denn beim Kampf gegen Terroristen
handelt es sich um einen so genannten asymmetrischen Konflikt. Und hier
ist das Abschreckungskonzept, das während der Ost-West-Konfrontation
zwischen Staaten erfolgreich gewesen sein mag, nicht ohne weiteres übertragbar.
In Israel setzt man trotzdem auf die Abschreckungswirkung und eine Politik
der Stärke. Verwiesen wird u.a. auf die Tötung der Hamas-Führer
Rantissi und Jassin im Frühjahr 2004. Diese Aktionen hätten
damals mit dazu beigetragen, dass die Hamas anschließend nicht mehr
auf Selbstmord-Attentate setzte, heißt es in israelischen Medien.
Die Absetzung oder den Sturz der Hamas im Gaza-Streifen hat die Regierung
in Jerusalem von Anfang an für unrealistisch gehalten. Auch Staatspräsident
Peres:
O-Ton Peres (overvoice)
„Wir beabsichtigen weder den Gaza-Streifen zu besetzen noch die Hamas
zu zerstören – allerdings den Terror. Und die Hamas braucht eine
reale und ernste Lektion. Und jetzt bekommt sie sie.“
Einen totalen Stopp des Kassam-Beschusses hielt man in Jerusalem ebenfalls
für nicht erreichbar. Salman Shoval, früher außenpolitischer
Berater von Ministerpräsident Ariel Scharon:
O-Ton Shoval
„Das konkrete Ziel ist, die Motivation, die es bei der Hamas-Führung
gibt, weiterhin die Raketen auf israelische Zivilisten zu schießen,
dass das, abgemindert wird.“
Der Hamas die Motivation nehmen. Konkret hieß das, massiv gegen
diese Organisation vorzugehen. Das Problem der Militärs war allerdings,
dass sich die Militärorganisation der Hamas nicht offen den weit
überlegenen israelischen Streitkräften zum Kampf stellte. Sie
führte vielmehr einen Guerilla-Krieg. Hamas-Kämpfer tauchten
in der Bevölkerung unter und versuchten, - für die israelischen
Streitkräfte kaum erkennbar - plötzlich zuzuschlagen. Der Gaza-Streifen
gehört zu den dicht besiedelsten Gebieten der Welt. Mit der Entscheidung
für eine Militäroperation in einem solchen Umfeld nahm man zwangsläufig
auch Opfer in der Zivilbevölkerung in Kauf - auch wenn Ministerpräsident
Olmert eine größtmögliche Rücksichtnahme versprach:
O-Ton Olmert (overvoice)
„Wir sind nicht kriegswütig – aber wir schrecken auch nicht davor
zurück. Wir sehnen uns nicht danach zu beweisen, dass wir eine
gewaltige Kraft besitzen. Aber wenn nötig werden wir sie einsetzen,
um Ergebnisse zu erzielen. Was die Bedürfnisse der Bürger
von Gaza angeht, so werden wir mit Samthandschuhen vorgehen.“
Regierungschef Olmert vor Beginn der Bodenoffensive. Die Wirklichkeit
sah jedoch anders aus. Bei den Kämpfen sind über 1.200 Palästinenser
getötet worden, darunter auch viele Kinder. Auf israelischer Seite
waren drei tote Zivilisten und 10 tote Soldaten zu beklagen. Mindestens
vier starben durch sogenanntes Friendly fire, also durch irrtümlichen
Beschuss durch die eigene Truppe.
Die Verluste in den eigenen Reihen so niedrig wie möglich zu halten
- das war eine weitere israelische Konsequenz aus dem Libanon-Feldzug.
Die Militäroperation im Gaza-Streifen wurde monatelang gründlich
vorbereitet. Zugute kam den israelischen Streitkräften dabei, dass
sie das Gebiet bis zum Abzug 2005 jahrelang kontrolliert hatten. Das Militär
kannte daher das Terrain, jede Straße, jedes Haus. Außerdem
konnte der Gaza-Streifen komplett abgeriegelt werden. Denn auch Ägypten
hatte während der Militäroperation die Grenze zum Gaza-Streifen
geschlossen.
Das Trauma des Libanon-Krieges hatte beim israelischen Militär zu
der Erkenntnis geführt, dass eigene Verluste sehr schnell das Vertrauen
in die politische und militärische Führung untergraben können.
Ohne Rückhalt der Bevölkerung sei eine Militäraktion allerdings
nicht möglich. Ganz wichtig war daher, die Sicherheit der eigenen
Soldaten bei den Kämpfen noch weiter zu verbessern. Bei einer Operation
mit Bodentruppen in einem dicht besiedelten Gebiet wie im Gaza-Streifen,
ist das aber eine schwierige Aufgabe.
Vorsichtig vorgehen, heißt daher, aggressiv vorgehen, sagen hohe
israelische Offiziere. Die Armee setzte deshalb im Gaza-Streifen auf ihre
enorme Feuerkraft. Man war nicht zimperlich, wie ganz offen eingeräumt
wurde – zum Schutz der eigenen Soldaten. Ihr Leben zu schützen, sei
wichtiger, als das Leben palästinensischer Bürger, wird ein
Offizier zitiert.
Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation HUMAN RIGHTS WATCH sind auch
Phosphorgranaten eingesetzt worden. Diese Munition verursacht schwere
Verbrennungen. Phosphorgranaten sind zwar völkerrechtlich nicht verboten.
Allerdings ist ihr Einsatz gegen Zivilisten und in städtischen Gebieten
nicht zulässig.
Mit dem Einsatz von weißem Phosphor kann innerhalb von Minuten
eine Nebelwand geschaffen werden, in deren Schutz Soldaten gegen ein
Objekt vorrücken können. Nachts kann diese Munition außerdem
zur Beleuchtung des Gefechtsfeldes dienen.
Ein israelischer Reporter, der ein Bataillon beim Vorrücken in Gaza
begleitetet hat, zitierte den Kommandeur des Verbandes mit den Worten,
man setze Artillerie, Kampfpanzer und Kampfhubschrauber zur Kampfunterstützung
im Nahbereich ein. Er könne sich nicht erinnern, dass man jemals
zuvor in Gaza auch Mörser eingesetzt habe.
Diese aggressiven Taktiken sind aus Sicht der Israelis eine Reaktion
auf die asymmetrische Kriegführung der Hamas, die in dicht bewohnten
Gebieten operiert und die Bevölkerung quasi als Deckung missbraucht.
Für die Armeeführung kann durch den massiven Feuereinsatz das
Leben der Soldaten besser geschützt werden - der Tod unschuldiger
Zivilisten ist allerdings bei einer solchen Taktik programmiert. Für
viele Beobachter waren die Militäroperation und das Vorgehen der
Israelis daher unverhältnismäßig.
Während der Bodenoffensive wurde eine UN-Schule in Gaza von israelischen
Truppen unter Feuer genommen. Mindestens 39 Menschen starben. Ein Militärsprecher
erklärte, die Soldaten hätten zurückgeschossen, um ihr
eigenes Leben zu retten. Ministerpräsident Olmert stieß in
das gleiche Horn. Eine erste Untersuchung des Vorfalls ergab jedoch, dass
Fallschirmjäger eine rund 30 m von dem Schulgebäude entfernte
Abschussstellung für Kassam-Raketen unter Feuer genommen hatten.
Eine der drei abgefeuerten GPS-gesteuerten Mörsergranaten habe jedoch
ihr Ziel verfehlt.
Durch die steigende Zahl der zivilen Opfer geriet die israelische Regierung
auf dem internationalen Parkett zunehmend unter Druck. Die UN-Hochkommissarin
für Menschenrechte, Navi Pillay, äußerte den Verdacht,
die israelische Armee habe Kriegsverbrechen begangen. Sie kritisierte
den Angriff auf ein Wohnhaus, bei dem zahlreiche Mitglieder einer Großfamilie
getötet worden seien. Es habe zudem viele Verletzte gegeben. Die
Soldaten hätten Helfern und anderen Gruppen drei Tage lang nicht
erlaubt, die Toten und Verletzten zu bergen. In einer Feuerpause entdeckten
dann Vertreter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz vier hungernde
Kinder neben ihren toten Müttern. Über diesen und ähnliche
Vorfälle zeigte sich der Präsident des IKRK, Jakob Kellenberger,
empört:
O-Ton Kellenberger (overvoice)
„Es ist absolut unverzichtbar und nicht verhandelbar, dass die Ärzteteams
in diesem Konflikt beschützt sein müssen. Die müssen
beschützt sein, und das ist wichtig. Ich meine, verletzte Personen
können nicht Tage warten, selbst nicht Stunden, bis sie evakuiert
und behandelt werden.“
Für Kritik sorgte auch der Umstand, dass die Regierung in Jerusalem
sich weigerte, ausländische Journalisten, die sich selbst ein Bild
über das Kriegsgeschehen machen wollten, in den Gaza-Streifen reisen
zu lassen.
Die Bevölkerung in Israel stand allerdings geschlossen hinter der
Militäroperation. Die Regierung tat jedoch einiges, dass sich die
Kritik im Land in Grenzen hielt – auch eine der Lehren des Libanon-Krieges.
So mussten Soldaten vor dem Einsatz ihre Handys abgeben. Außerdem
gaben einige Kommandeure ihren Soldaten ganz bewusst keine Gelegenheit,
Zeitungen zu lesen. Eine mögliche Debatte zu Hause über die
Ziele der Operation, wollte man auf diese Weise von der Truppe fernhalten.
Mit Erfolg. Allerdings wurde die Militäroperation von den meisten
israelischen Medien nicht in Frage gestellt.
Mit Dauer des Krieges wurde jedoch die Kritik im Ausland an dem harten
Vorgehen immer lauter - nicht zuletzt, weil deutlich wurde, dass vor allem
die Zivilbevölkerung unter diesem Waffengang zu leiden hatte. Die
Zahl der zivilen Opfer stieg mit jedem Tag der Militäraktion. Immer
mehr Politiker und Regierungen forderten eine sofortige Feuerpause.
Diesem Druck beugte sich schließlich die israelische Regierung.
Es kam nicht mehr zur dritten Phase des Krieges, die das tiefe Vordringen
nach Gaza-Stadt und einen heftigen Häuserkampf bedeutet hätte.
Damit aber wären zweifelsohne auch die Verluste der israelischen
Streitkräfte erheblich angestiegen. Diese aber hätten die Unterstützung
der eigenen Bevölkerung für den Krieg gefährden können.
Es heißt, u.a. aus diesem Grund sei Generalstabschef Ashkenazi gegen
den Beginn der dritten Phase der Militäroperation gewesen.
Am vergangenen Wochenende wurde dann eine einseitige Waffenruhe verkündet
– nachdem auch der zunächst zögernde Regierungschef Olmert schließlich
zugestimmt hatte. Man habe die Ziele der Militäroperation erreicht,
ließ die Regierung die Öffentlichkeit wissen. Und Außenministerin
Livni verkündete: Israels Abschreckung sei wieder hergestellt worden.
Ob sich aber die Sicherheitssituation wirklich zugunsten Israels geändert
hat und ob sich die Hamas künftig zurückhalten bzw. abschrecken
lässt, das bleibt vorerst offen. Die Radikal-Islamisten tauchten
jedenfalls nach dem Rückzug der ersten israelischen Verbände
wieder in den zerstörten Straßen auf, um den Sieg für
sich zu reklamieren.
Dasselbe tut man in Israel. Gleichzeitig droht Außenministerin
Livni mit einer neuen Militäraktion:
O-Ton Livni (overvoice)
„Wenn die Hamas eine Kassam-Rakete auf Israel abfeuert, dann wird sie
eben noch mal eins drauf bekommen. Ob wir dann noch eine Militäroperation
machen? Kann sein. Das ist ein langer Krieg gegen den Terror. Sie wissen
jetzt wozu Israel bereit ist, wenn man uns angreift. Auch die Welt weiß
das, und akzeptiert das sogar. Und darum glaube ich, dass sie es nicht
noch einmal versuchen werden. Und wenn doch, werden sie wieder eine
einfangen.“
Israel setzt also weiterhin auf eine Politik der Stärke und seine
militärischen Instrumente. Die nächste Auseinandersetzung ist
bereits programmiert. Die Gräben zwischen den Konfliktparteien sind
durch den Krieg noch tiefer geworden. Nach der Operation „Gegossenes Blei“
werden Friedensbemühungen in der Region auf absehbare Zeit keine
Chance haben. Das aber kann nicht im Interesse Israels sein.
Andreas Dawidzinski ist freier Journalist.
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