Flugleiter Nr. 6 / 2004
Dezember 2004


Galileo unter Beschuss

Von Susanne Härpfer

Galileo kann in Kriegs- und Krisenfällen genauso lokal abgeschaltet oder modifiziert werden, wie dies bereits beim amerikanischen global positioning system, kurz GPS, der Fall ist. Darauf beharren die USA, wie aus einem Papier Peter Teets von der US Luftwaffe hervorgeht. Das US-Militär würde sogar Galileo-Satelliten abschießen, wenn es zu einem Angriff auf amerikanische Streitkräfte käme.

Über diesen Punkt soll es auf einer Konferenz in London zu heftigen Streit zwischen US- und EU-Vertretern gekommen sein, geht aus dem Papier hervor. Die Europäer hingegen sollen auf diese Möglichkeit verzichten wollen. Und das, obwohl der Vertrag, der im Juni von US-Präsident George W. Bush und EU-Kommissionspräsident Romano Prodi in Irland auf Schloß Dromoland unterzeichnet wurde, diese Möglichkeit zumindest nicht ausschließt. Dort ist davon die Rede, daß beide Vertragsparteien "nicht unangebracht" (zivile) Satellitensignale stören dürften und es sollten generell "nicht akzeptable Interferenzen vermieden" werden. Was das heißt, wer festlegt, was "unangebracht" ist und wer im Konfliktfall entscheidet - ist hingegen nicht geregelt.

Damit bleibt aber von dem Hauptargument für die Einführung von Galileo nichts übrig. Eine sicherheitspolitische Unabhängigkeit von den USA wird es durch Galileo nicht geben. So wurden aber die enormen Kosten begründet. Erste Schätzungen veranschlagten mindestens vier Mrd. Euro für das Projekt. Nur die Hälfte der Summe bringt die Industrie auf, den Rest zahlt der Steuerzahler. Bereits soll Galileo teurer werden. Mindestens 300 Millionen Euro sollten die Mitgliedsländer, sprich die Steuerzahler nachschießen, sagte der Chef von Galileo Industries Günter Stamerjohanns. Damit bestätigt sich die Berichterstattung des Flugleiters in den Ausgaben 4 dieses Jahres und des Vorjahres.


Susanne Härpfer ist freie Fernseh-Journalistin.